IRAKKRISE ÜBERSCHATTET ASIENREISE DES US-PRÄSIDENTEN

Friederich Mielke

US-Präsident Bush hat seine Asienreise beendet. Nach Gesprächen in Japan, Südkorea und China dankte er der Mongolei für ihren militärischen Einsatz im Irak: „Die mongolische Armee kämpft für die Freiheit im Irak, und die US-Streitkräfte sind stolz darauf, neben derart tapferen Soldaten zu kämpfen“, sagte er in Ulan Bator. Bush lobte die demokratische Entwicklung der Mongolei. Das Land habe sich in 15 Jahren vom Kommunismus zur Freiheit entwickelt und eine lebendige Demokratie aufgebaut: „Die Mongolei ist ein Beispiel für Erfolg in dieser Region und in der Welt“, rief Bush.

In Ulan Bator war der Präsident gut gelaunt. Doch die Freude der Mongolen über den ersten Besuch eines US-Präsidenten konnte die Probleme der Amerikaner nicht kaschieren. Die Asienreise war nur ein Teilerfolg. In China äußerte sich Außenministerin Rice besorgt über die Modernisierung der chinesischen Großarmee. Präsident Hu hatte zwar versprochen, das Handelsdefizit zwischen China und den Vereinigten Staaten auszugleichen; er hat jedoch keinen Plan zur Erreichung einer ausgeglichenen Handelsbilanz vorgelegt. Und in der Menschenrechtsfrage klagte Außenministerin Rice, dass „keine Fortschritte erzielt wurden.“ Menschenrechte hätten nur einen „sehr, sehr kleiner Teil der Tagesordnung“ bestimmt, sagte ein chinesischer Beamter.

Auch in Korea erlitt der US-Präsident eine Schlappe. Während seines Staatsbesuches verkündete das südkoreanische Verteidigungsministerium den künftigen Abzug eines Drittels seiner Truppen aus dem Irak. Washington fühlte sich brüskiert, man hatte die Amerikaner nicht informiert. Dennoch war der Besuch in Korea kein Misserfolg: Seoul und Washington bestätigten das „Prinzip, dass der Atomstreit mit Nordkorea durch friedliche und diplomatische Mittel gelöst werden muss.“ Außerdem wollen Bush und der südkoreanische Präsident Roh den Koreakrieg nach mehr als 50 Jahren mit einem Friedensvertrag formell beenden.

In der Atomwaffenfrage war den Amerikanern bereits im September ein Durchbruch gelungen. Pjöngjang hatte sich schriftlich verpflichtet, alle Atomwaffen abzuschaffen und seine Atomprogramme einzustellen. Die USA hatten erklärt, dass sie Nordkorea weder atomar noch konventionell angreifen wollen. Inzwischen ist die Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea im Gespräch. Bush hatte Nordkorea einst als „Vorposten der Tyrannei“ kritisiert.

Der US-Präsident zeigte sich mit der Asienreise zufrieden. Der chinesische Präsident Hu habe ihm zugehört und über Menschenrechte gesprochen. „Vor zehn Jahren hätte ein chinesischer Politiker nicht über Demokratie und Menschenrechte geredet“, sagte Bush. „China ist ein großes, wachsendes und starkes Land. Unsere Beziehung mit China ist gut, dynamisch und stark.“

Die Asienreise wurde von der aktuellen Irakkrise überschattet. In Peking musste der Präsident kritische Fragen zur Irakpolitik beantworten. „Ich bin nicht überrascht, dass man über den Irak spricht“, meinte Bush in China. In Asien könne man gut über den Irak nachdenken: Japan sei einst der Feind Amerikas gewesen. Seit dem Zweiten Weltkrieg sei Japan ein friedlicher und demokratischer Verbündeter. Die Verbreitung der Demokratie habe Asien zur friedlichen Region der Welt gemacht. Weil im Irak viel auf dem Spiel stehe, werde man noch lange über den Irak streiten.

In Washington wird die Irakdebatte immer schärfer. Die mitreisenden Journalisten des Pressecorps wurden immer kritischer. Der Hinweis auf angebliche „Fortschritte“ erscheint unglaubwürdig. Inzwischen verbreitet sich die Nachricht, dass die amerikanische Öffentlichkeit zunehmend dem Präsidenten die Gefolgschaft verweigert. Weder im Korea- noch im Vietnamkrieg habe die Öffentlichkeit derart schnell ihre Unterstützung aufgegeben. Die Bush-Regierung steckt in der Krise.

Für den US-Präsidenten ist all dies kein Grund, den Kirchgang in Peking abzusagen. Mit der Bibel unterm Arm erinnerte er die Chinesen daran, dass Religionsfreiheit in Amerika groß geschrieben wird. George W. Bush blieb sich selber treu. Er zeigte sich als Christ und Sportler. Seine Radtour mit Rennradfahrern des chinesischen Olympiateams war symbolisch: Richard Nixon hatte einst die Pingpong-Diplomatie betrieben. Vielleicht beginnt jetzt die Ära der „Fahrraddiplomatie“.