FISCHERS USA-REISE BEENDET DEUTSCH-AMERIKANISCHE WECHSELBÄDER
Friederich Mielke
Die Bundesregierung reist nach Washington. Erst der Außenminister,
dann Verteidigungsminister und Kanzler. Der deutsch-amerikanische
Dialog kommt in Schwung. Die Situation ist ironisch: Anti-amerikanische
Rhetorik hatte einst die Wiederwahl ermöglicht. Nun ist
pro-amerikanische Stimmung gefragt: Die deutsch-amerikanische
Achse soll gestärkt werden. Schröder / Fischer wollen
die transatlantische Beziehung pflegen. Das ist löblich
und vernünftig.
Washington mag die Reisen der Deutschen wie einen Gang nach
Canossa erleben. Europa wurde geschwächt, die Bundesregierung
steht auf dem Abstellgleis, und Innenminister Schily lobt
die amerikanische Doktrin der Verbreitung von „Freiheit
und Demokratie“ als Pfeiler deutscher Politik. Haben
sich Fischer, Struck und Schröder von der „Charme-Offensive“
vereinnahmen lassen? Oder wollen die Deutschen mit transatlantischem
Erfolg im Wahlkampf punkten? Fischer und Schröder als
gute Freunde der amerikanischen Geostrategen?
Nach dem deutsch-amerikanischen Krach in der Irak-Krise wurde
im Februar in Mainz das Kriegsbeil begraben. Die Bush-Regierung
scheint sich an das Selbstbewusstsein der Deutschen gewöhnt
zu haben. Die Zeiten der germanischen Fügsamkeit und
„Vasallentreue“ sind vorbei. Die Bundesregierung
hatte es gewagt, dem militanten Unilateralismus der Bush-Regierung
zu trotzen. Der unterschiedliche Führungsstil von Bush
und Schröder enthüllte unterschiedliche politische
Kulturen. Der Gegensatz Bush / Schröder bedrohte die
Substanz der transatlantischen Wertegemeinschaft. Wo Schröder
auf Verhandlungen, Sanktionen, Geduld und Diplomatie setzte,
forderte Bush militärische Gewalt, unilaterale Autorität
und den eisernen Sieg der pax americana.
Mit Außenminister Fischer mussten die deutsch-amerikanischen
Beziehungen arge Wechselbäder durchstehen. Fischer verstand
sich gut mit Clintons Außenministerin Albright. Beide
führten die NATO in den Jugoslawien-Krieg. Mit Joschka
Fischer zogen deutsche Soldaten zum ersten Mal seit 1945 in
einen Krieg, der ohne NATO-Legitimierung und UN-Angriffsresolution
geführt wurde. Das Konstrukt einer „humanitären
Intervention“ hatte den NATO-Krieg gegen Milosevic ermöglicht.
Deutschland war 1999 von der moralischen und rechtlichen Legitimierung
des Jugoslawien-Krieges überzeugt. US-Außenministerin
Albright galt als Führerin im „guten“ Krieg
gegen Jugoslawien. Denn die Weltmacht USA führt nur „gute
Kriege“ – den Ersten Weltkrieg, den Zweiten Weltkrieg,
Korea, Vietnam, den ersten Golfkrieg. Amerikanische Staatsphilosophen
und Moralisten finden Argumente, auch Vietnam als „guten
Krieg“ darzustellen.
Die pro-amerikanische Stimmung schlug um, als George W. Bush
die Irakinvasion vorbereitete. Nun galt die Weltmacht USA
als Inbegriff des Bösen – angriffslustig, militant,
rücksichtslos und egoistisch. Die unilaterale Arroganz
von Bush, Rumsfeld und Cheney führte zu anti-amerikanischen
Attacken. Die deutsch-amerikanische Beziehung war vergiftet,
Fischer wurde gemieden. Als er 2003 Verteidigungsminister
Rumsfeld auf der Wehrkundetagung anschrie, war das Maß
voll: Die Rebellen der 68er Generation hatten den Vereinigten
Staaten die Stirn geboten. Deutschland hatte sich vom „großen
Bruder“ emanzipiert. Jetzt zeigte die Bush-Regierung
auch Schröder die kalte Schulter.
Fischer war mit US-Außenminister Colin Powell im Gespräch
geblieben. Nun wagte Außenministerin Condoleezza Rice
Anfang 2005 einen Neuanfang. Die Wunden sollten heilen. Das
außenpolitische Wechselbad wurde wieder warm. Bush und
Rice lobten die deutsche Beteiligung an der ISAF in Afghanistan
und die deutsch-amerikanische Kooperation beim Kampf gegen
Terrorismus und Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen.
Bush und Rice nahmen neuen Kurs und beauftragten Deutschland,
eine wichtige Rolle bei den Iran-Verhandlungen zu spielen.
Dadurch hatte Bush der deutschen Regierung erneut sein Vertrauen
geschenkt. Schröder hatte Bush inzwischen versichert,
dass ein freier und demokratischer Irak auch im Interesse
Deutschlands und Europas sei. Und in der Russland-Frage stimmt
man überein.
Trotz des Neuanfangs bleiben manche transatlantischen Konflikte
ungelöst. Fischer beißt in der China-Frage auf
Granit, und die US-Regierung lehnt einen deutschen Sitz im
UNO-Sicherheitsrat ab. Das diplomatische Ränkespiel vor
der Irakinvasion bleibt unvergessen.
Joschka Fischer wird es kaum gelingen, eine ähnlich
intensive Beziehung zu Dr. Rice wie zu Madeleine Albright
aufzubauen. Verständlich wäre, wenn ihn Rice als
„lahme Ente“ abblitzen ließe. Washington
wünscht sich eine Merkel-Regierung. Fischers Amerikareise
wird somit schwierig: Er muss die gescheiterten EU-Referenda
wegstecken, Verhandlungserfolge mit dem Iran vorweisen und
seine Vertrauenswürdigkeit belegen. Ex-Außenminister
Colin Powell mag Fischer. Auf dem Höhepunkt der Visa-Affäre
hat er ihn getröstet. Condoleezza Rice ist ihrem Präsidenten
bedingungslos ergeben. Trotz diplomatischen Charmes wird sie
Fischers baldigen Abschied begrüßen. Die deutsche
und europäische Sache lässt sich von einem geschwächten
Außenminister in Washington kaum erfolgreich vortragen.
Als Prototyp seiner Generation hatte Außenminister
Fischer eine gespaltene Beziehung zu Amerika. Er hat die Weltmacht
USA herausgefordert und in die Schranken verwiesen. Zugleich
pflegte er Freundschaften mit seinen Kollegen Albright und
Powell und genoss zeitweise hohes Ansehen in den USA. Fischer
ist kein Anti-Amerikaner. Dennoch wird er nicht als großer
Förderer der deutsch-amerikanischen Beziehungen in die
Geschichte eingehen.
