US-WAHLKAMPF 2008: DR. RICE GEGEN SENATORIN CLINTON?

Friederich Mielke


Vier Monate nach der US-Wahl 2004 ist es zu früh, über den Wahlkampf 2008 zu spekulieren. Es gibt zu viele potentielle Kandidaten, zu viel Unvorhergesehenes. Und dennoch: In Amerika werden zurzeit zwei Frauen ins Gespräch gebracht, deren Aussichten auf die US-Präsidentschaft das Land elektrisieren - US-Außenministerin Condoleezza Rice und Senatorin Hillary Clinton. Rice ist schwarz, Republikanerin und Bush-Vertraute; Clinton ist weiß, Demokratin und Frau eines Ex-Präsidenten. Da es bisher keine Präsidentschaftskandidatin in der US-Geschichte gab, stürzen sich Kommentatoren und Analysten auf das Thema: Ist Amerika reif für eine Präsidentin? Ist Amerika reif für eine schwarze Präsidentin?

Für viele wäre ein Showdown zwischen Rice und Clinton der ideale Präsidentschaftswahlkampf 2008. Auf allen Fernsehkanälen betont Condoleezza Rice, dass sie 2008 nicht kandidieren will. Frau Clinton sagt das gleiche, doch es bleibt ein Hauch von Skepsis: „Ich meine, die Lady protestiert zu stark“, denkt Shakespeares Hamlet und glaubt, seine Mutter bloßgestellt zu haben. Da Dr. Rice und Hillary Clinton zu sehr protestieren, könnten sie stillschweigend nach dem höchsten Amt Amerikas greifen wollen. Clinton ist eine exzellente Politikerin; und Rice steht im Ruf, charismatisch, intelligent, fleißig und knallhart zu sein. Bei Umfragen liegen Clinton und Rice gleichauf. Viele Amerikaner könnten sich vorstellen, eine dieser Frauen im Weißen Hause zu sehen.

Hillarys Stärken sind bekannt: Sie ist eine brillante Wahlkämpferin, kann Spenden eintreiben, redet selbstbewusst und überzeugend und hat einen vortrefflichen Ruf unter Freunden und Sympathisanten. Ihre Schwächen: Sie würde als „liberale“ Senatorin aus New York ins Rennen gehen: Bisher haben „liberale“ Senatoren aus Amerikas Nordosten jeden Präsidentschaftswahlkampf verloren. John Kerry war das letzte Opfer. Hillary würde den Hass der Republikaner provozieren. Der Whitewater-Skandal, die Lewinsky-Affäre und das Krankenkassen-Fiasko würde sie einholen. Republikanische Strategen würden Hillary als „gefundenes Fressen“ angreifen. Es gäbe einen schmutzigen Wahlkampf.

Hillary Clinton ist politisch ins Zentrum gerückt. Sie studiert Sicherheitsfragen, besucht den Irak und nimmt an der Münchener Sicherheitskonferenz teil. Im „Krieg“ gegen den Terror braucht Amerika eine starke Hand im Weißen Haus. Die Zeiten der radikal-feministischen Revoluzzerin sind passé. Um Stimmen aus den „roten“ Republikanischen Staaten zu gewinnen, muss sie allzu links-liberale Positionen aufgeben. In der Abtreibungsfrage hat sie ihre Meinung gemäßigt. Und sie betont inzwischen, dass die Vereinigten Staaten – wenn nötig - außenpolitisch auch ohne Unterstützung durch die Alliierten handeln sollten. Multilateralismus ist gut und schön, aber Amerika darf auch alleine handeln. Da Mrs. Clinton eine äußerst erfahrene Wahlkampfstrategin ist, wird sie von den Demokraten unterstützt. Hätte sie sich 2004 zur Wahl gestellt, wäre sie von der Partei zur Präsidentschaftskandidatin nominiert worden. John Kerry, Howard Dean oder Joe Lieberman wären chancenlos geblieben. Für Hillary Clinton gilt: Entweder sie genießt die volle Unterstützung ihrer Sympathisanten, oder sie wird gehasst.

Bei Dr. Rice ist die Prognose nicht so einfach. Umfragen platzieren sie gleichauf mit dem New Yorker Ex-Bürgermeister Rudy Giuliani oder Senator McCain. Sie hat bisher für kein öffentliches Amt kandidiert. Sympathisanten halten sie für charismatisch und intelligent genug, um direkt ins Weiße Haus gewählt werden zu können. Als enge Bush-Vertraute kennt sie die Entscheidungsprozesse im Weißen Haus. Als Außenministerin genießt sie den Respekt vieler Demokraten. John Kerry und Senatorin Barbara Boxer haben sie zwar schwer angegriffen, doch hinter verhohlener Hand werden ihr Mut und Selbstvertrauen bescheinigt. Für die Demokraten ist Dr. Rice kein Leichtgewicht. Die Vorstellung, die Republikaner könnten eine schwarze Frau ins Rennen schicken, beunruhigt sie: Die Schwarzen gehören traditionell ins politische Lager der Demokratischen Partei. Inzwischen hat Mrs. Rice liberale innenpolitische Positionen besetzt, die sich vom US-Präsidenten unterscheiden – in der Abtreibungsfrage und bei Quoten für Minderheiten. Beobachter erkennen eine Positionierung für einen eventuellen Wahlkampf.

Niemand weiß, ob Amerika heute eine weiße oder schwarze Frau im Weißen Haus haben möchte. Geraldine Ferraro war bisher die einzige Frau, die sich je zur Wahl stellte – als Vizepräsidentin im Jahre 1984. Ronald Reagan machte ihre Ambitionen zunichte: Er gewann mit einem Republikanischen „Erdrutsch“ in 48 Staaten. Die Niederlage mit „Fritz“ Mondale aus Minnesota war bitter. Hillary Clinton ist nicht Geraldine Ferraro, deren Ehemann angeblich der Mafia nahe stand. Hillarys Ehemann ist ein zweimal gewählter US-Präsident. Eine „neue“ Hillary hätte gute Chancen – „neu“ im Sinne von gemäßigt progressiv, gemäßigt liberal mit konservativ-religiösen Werten. Eine außenpolitisch starke und innenpolitisch moderate Hillary könnte ins Weiße Haus und damit nach Hause zurückkehren.

Und Dr. Rice? Viel hängt vom Erfolg der Außenpolitik der Bush-II-Regierung ab. Sollten sich die Republikaner für „Condi“ entscheiden, hätte sie eine exzellente Ausgangsposition. Wenn die Projekte im Nahen Osten gelingen – in Asien, Korea oder im Iran -, wird Dr. Rice den Respekt von oppositionellen Politikern und Publizisten gewinnen. Sie wäre die Schutzpatronin der nach Freiheit und Demokratie strebenden Völker. Und sie wäre Siegerin im „Krieg“ gegen den Terror. Eine Garantie dafür gibt es jedoch nicht.