PRÄSIDENTSCHAFTSKANDIDAT JOHN MCCAIN WIRD HOFFNUNGSTRÄGER DER REPUBLIKANER

Friederich Mielke

Die Republikanische Partei in den USA steckt in der Krise. Die erfolglose Politik ihres Präsidenten hat viele Wähler entmutigt. Selten ist ein US-Präsident so hoffnungslos gescheitert wie George W. Bush. Die Wähler sind orientierungslos: Die ständig wechselnden Mehrheiten für die republikanischen Präsidentschaftskandidaten sind ein Indiz für die Krisenstimmung. Die Republikaner suchen Führung, Orientierung und Glaubwürdigkeit, die unter der Bush-Regierung verloren gingen. Inzwischen werden auch seltsame politische Meinungen von den Republikanischen Präsidentschaftskandidaten verbreitet – von Ausweisungen illegaler Einwanderer bis zum Versuch, die Evolutionstheorie zu verbieten. Selten waren die Republikaner derart kopflos und konfus.

George W. Bush trägt primär die Verantwortung für diese Misere. Es ist ihm nicht gelungen, das Wahlvolk innen- und außenpolitisch zu überzeugen. Traditionalisten kritisieren die Ausgabenpolitik der Bush-Regierung und sehnen sich nach fiskaler Disziplin. Die Republikaner suchen jetzt einen „Anti-Bush“, der die Partei neu vereinen, führen und überzeugen soll. Die bisher erfolgreichen Präsidentschaftskandidaten Huckebee, McCain und Romney unterscheiden sich stark von Bush. Die Republikaner wollen die Bush-Ära überwinden und den Neuanfang suchen.

Ein Neubeginn bereitet sich bei den Demokraten vor: Während Barack Obama als Jungdynamiker die Demokraten auf sich einschwört, fehlt den Republikanern ein zugkräftiger Hoffnungsträger. Gesucht wird eine Persönlichkeit, die die politischen, religiösen und ideologischen Grenzen überwinden kann. Huckebee ist ideologisch zu extrem, Romney als Mormone religiös zu umstritten, und Senator John McCain hat zu viele Feinde bei den Republikanern: Die Konservativen halten McCain für zu liberal, politisch sprunghaft und für einen zu scharfen Kritiker der Bush-Regierung. Dennoch könnte McCain die Partei heilen und vereinen und dann Hillary Clinton oder Barack Obama herausfordern.

Die Wahlsiege in New Hampshire und South Carolina haben ergeben, dass die Republikaner den Bush-Kritiker McCain bevorzugen und Integrität, Erfahrung und Seriosität suchen. Die Partei könnte sich hinter McCain sammeln und die umstrittenen Gegenkandidaten Huckebee und Romney fallen lassen. Mit McCain könnten die Republikaner zu ihren traditionellen Werten und Prinzipien zurückfinden und der Partei die Orientierung und Integrität wiedergeben, die sie verloren hat. Die Voraussetzung für diese Entwicklung: Macains innerparteilichen Gegner müssen sich zurückhalten und Parteidisziplin üben.

Senator McCains Stärken liegen in der Außen- und Sicherheitspolitik. Von allen diesjährigen Präsidentschaftskandidaten hat McCain außenpolitisch die meisten Kenntnisse und Erfahrungen. McCain hat die niedrige Truppenstärke bei der Irakinvasion kritisiert und den Rücktritt von Ex-Verteidigungsminister Rumsfeld gefordert. Er vertritt eine liberale Umwelt- und Einwanderungspolitik und hat im Senat dafür gesorgt, dass den Streitkräften die Anwendung von Folter untersagt wurde. Diese Positionen werden von giftigen Radiokommentatoren als zu „liberal“ diskreditiert. Erzkonservative Republikaner bezweifeln, dass McCain zur richtigen Partei gehört. Für diese Fundamentalisten wirkt McCain ebenso als rotes Tuch wie Hillary Clinton in vielen Teilen der amerikanischen Bevölkerung. Außerdem fordert McCain einen amerikanischen „Sieg“ im Irak. Wie könnte er die Partei dennoch einen und zusammenhalten?

McCain ist ein Republikaner alter Schule. Er kämpft für ausgeglichene Haushalte, niedrige Steuern, Bürokratieabbau und patriotische Werte. Das kommt bei vielen Republikanern an. Seine Siege in New Hampshire und South Carolina belegen, dass die Mehrheit der Republikaner nicht zum Extremismus neigt und die teilweise „liberalen“ Positionen McCains dulden kann. Der Senator aus Arizona könnte somit seine Partei zu ihren traditionellen Grundpositionen zurückführen und die unglückliche Bush-Ära überwinden. McCain müsste sich jedoch einen starken und möglichst jungen Vizepräsidenten nehmen. Er wäre 2009 mit 72 Jahren zwei Jahre älter als Ronald Reagan bei dessen Amtsantritt. Sollte er im Amt sterben, sieht die US-Verfassung den nahtlosen Übergang seiner Regierung auf den Vizepräsidenten vor. Doch bisher hat sich Senator McCain als gesund munter und erwiesen. „Die Nachricht von meinem Tode ist stark übertrieben“, lachte einst Mark Twain. John McCain zeigt sich ähnlich optimistisch.