KEIN TEE MIT OBAMA:
DIE „TEA-PARTY“-BEWEGUNG SPALTET AMERIKA
Friederich Mielke
Barack Obamas Wahl zum US-Präsidenten war eine innenpolitische Revolution. Doch inzwischen hat sich eine Art Gegen-Revolution formiert, die als „Tea-Party-Bewegung“ die Obama-Regierung radikal ablehnt. Diese Bewegung versteht sich als Nachfahre der amerikanischen Patrioten, die 1773 aus Protest gegen englische Steuern Teesäcke im Hafen von Boston ins Wasser geworfen haben. Auch heute geht es um Steuern und staatliche Bevormundung.
Die frustrierten Republikaner und wütenden Rechts-Konservativen dieser Bewegung halten Obama für zu links-liberal und „sozialistisch“. Sie bekämpfen staatliche Sozialprogramme, kritisieren die Gesundheitsreform, wettern gegen das Haushaltsdefizit, beklagen zu hohe Steuern und fürchten um ihre persönliche Freiheit. Diese ultra-rechten Ideologen trauen Obama alles Schlechte zu: Das Land müsse von dem „unamerikanischen“ und „marxistischen“ Präsidenten befreit werden. Mit diesem Schlachtruf veranstaltet die Bewegung flächendeckende Demonstrationen, Proteste und Aufrufe.
Während der Präsident gelassen bleibt, sollte er die Gegen-Revolution nicht unterschätzen: Amerikaner denken traditionell freiheitlich-republikanisch, d.h. sie misstrauen dem Staat und der zentralen Macht in Washington. Das Konjunkturprogramm hat zwar die Wirtschaft zunächst gerettet, aber das Haushaltsloch ist gigantisch. Angesichts dieser Verschuldung erscheint das Gesundheitsreformgesetz unzeitgemäß. Das ist einer der Gründe, warum die Beliebtheit des Präsidenten sinkt.
Obama versteht den Unwillen der Protestler nicht: Schließlich hat er für 90 Prozent der Bürger die Steuern gesenkt, Arbeitsplätze erhalten und die Gesundheitsreform durchgesetzt. Doch seine liberale Haltung gegenüber Homosexuellen, der Umwelt, der Gesundheit oder den Iranern geht den Protestlern zu weit. Amerika bleibt ein gespaltenes Land: Obama ist es nicht gelungen, als integrierende Kraft zu wirken. Die Tea-Party-Bewegung setzt den leidigen Kulturkampf zwischen den Links-Liberalen und Konservativen fort.
Positiv könnte sich für Obama auswirken, dass die Tea-Party-Protestler zerstritten und führungslos sind. Auch geht einigen Republikanern die Polemik zu weit, was sich bei den Kongress-Wahlen im November niederschlagen könnte. Doch inzwischen bemüht sich Sarah Palin um eine Führungsrolle in der Anti-Obama-Bewegung. Die Ex-Gouverneurin von Alaska und ehemalige Vizepräsidentschaftskandidatin profiliert sich zunehmend: Sie hat zwar wenig politische Erfahrung, eine dürftige Bildung und das Flair einer Provinzlerin, aber sie ist äußerst beliebt. Als temperamentvolle Inkarnation konservativer Werte wurde sie bereits die zweitbeliebteste Frau Amerikas – hinter Hillary Clinton und vor First Lady Michelle Obama.
Sarah Palin will 2012 für das Weiße Haus kandidieren. In Talk Shows und bei Tea-Party-Aktionen geißelt sie Obama als unamerikanisch, unpatriotisch oder sozialistisch. „Wir brauchen keinen Professor für Verfassungsrecht im Weißen Haus“, tönte sie jüngst: „Wir brauchen einen Oberkommandierenden der Streitkräfte.“ Sie mag zwar keine intellektuelle Leuchte sein, im Fernsehen wirkt sie jedoch charismatisch, schlagfertig, attraktiv und dynamisch. Das ist eine gute Voraussetzung für Erfolg im Präsidentschaftswahlkampf. Obama muss Mrs. Palin nicht zum Tee ins Weiße Haus einladen, aber ernst nehmen sollte er sie und ihre Tea-Party-Freunde auf jeden Fall.
