MERKEL-BESUCH SOLL TRANSATLANTISCHES KLIMA VERBESSERN

Friederich Mielke

Atmosphäre ist Substanz, oder: Der Ton macht die Musik. In diplomatischen Kreisen ist Form ebenso wichtig wie Inhalt. Das weiß man in Washington und Berlin. Ein verbessertes Klima zwischen Amerikanern und Deutschen gilt als Hauptziel des ersten Besuches der Bundeskanzlerin in den USA. Die deutsch-amerikanische Beziehung soll wieder vertrauensvoll, herzlich und entspannt werden. Politiker sind Menschen: Sympathie und Vertrauen helfen ihnen, gemeinsame Probleme zu lösen und gleiche Ziele zu setzen.

Bush mag Merkel. Seine Aversion gegen Schröder entsprang sozialen, kulturellen und politischen Differenzen. Beide Politiker lebten in verschiedenen Welten. Für Bush ist Merkel unkomplizierter, gradliniger und vorhersehbarer als Gerhard Schröder. Bush hatte Schröder nie verziehen, dass er mit anti-amerikanischen Tönen auf Stimmenfang ging. Die Kanzlerin hat mehrfach bekundet, sie suche eine offene und vertrauensvolle Beziehung zu Washington. Vielleicht hat Angela Merkel auch mehr Respekt vor Amerika. Während sie im Osten das Mutterland der Demokratie idealisierte, demonstrierten Fischer, Schily und Genossen gegen Vietnam und „US-Imperialismus.“ Merkels konservative Position wirkt beruhigend auf den US-Präsidenten, Schröders rot-grüner Geist hatte ihn bedroht. Und schließlich ist Merkel eine Frau: George W. Bush arbeitet gern mit Frauen. Condoleezza Rice, Karen Hughes und Laura Bush sind befreundete Beraterinnen. Er fühlt sich wohl in ihrer Nähe.

Merkels Washington-Reise wird schon ein Erfolg, wenn sie das Ohr und die Sympathie des Präsidenten gewinnt. Zuneigung und Vertrauen sind für Bush äußerst wichtig. Will die Kanzlerin die US-Politik beeinflussen, muss sie freundlich und verlässlich sein. Frau Merkel hat gewonnen, wenn Bush ihr zuhört und die Sorgen der Deutschen und Europäer ernst nimmt. Erst dann werden potentielle außenpolitische Kurswechsel der Supermacht denkbar.

Die diplomatische Agenda ist lang: Irak, Iran, Afghanistan, Palästina, Außenhandel, Währungspolitik, Handelspolitik, China und der „Krieg“ gegen den Terrorismus sind die offensichtlichen Themen; CIA-Übergriffe, Guantanamo, Menschenrechte und die Auslieferung von in Deutschland verhafteten Terroristen bestimmen die bilaterale Tagesordnung. In Amerika will man hohe Erwartungen an das Treffen vermeiden. „Die mächtigste Frau im deutschsprachigen Raum seit Kaiserin Maria Theresia“ erhält dennoch Vorschusslorbeeren. Die konservative Zeitschrift „Weekly Standard“ nennt sie vertrauenswürdig und ehrlich. Die regierungsnahe Heritage-Stiftung meint jedoch, eine „grundlegende Änderung der deutsch-amerikanischen Beziehung“ werde nicht erwartet. Merkels Handlungsfreiheit werde durch Mitglieder der Großen Koalition beschnitten, „deren Missachtung der Bush-Regierung nicht kaschiert werden kann.“

Für die deutsch-amerikanische Begegnung empfiehlt die Heritage-Stiftung der US-Regierung, ein europäisches Gleichgewicht der Macht anzustreben und eine zentralisierte EU zu verhindern. Die Deutschen sollen den Iran unter Druck setzen, die Reform der europäischen Landwirtschaftspolitik forcieren und mehr Zusammenarbeit im „Krieg“ gegen den Terror anbieten. Washington dürfe sich dabei nicht der Illusion hingeben, das heutige Deutschland sei „das gleiche wie zur Zeit von Helmut Kohl und Konrad Adenauer.“

Jackson Jane vom Institut für Deutschlandstudien erinnert daran, dass der Koalitionsvertrag die Verbesserung des negativen Bildes der Vereinigten Staaten in Deutschland verspricht. Kanzlerin Merkel müsse der deutschen Öffentlichkeit die Bedeutung besserer transatlantischer Beziehungen begründen. Sie müsse deutsche Interessen in Washington vertreten, ohne politische Konflikte mit den USA zu beschwören. „Deutschland spielt eine wichtige Rolle im transatlantischen Dialog. Diese Rolle darf aber nicht als Gegenmacht verstanden werden“, schreibt Jane.

Aus Washington erfahren wir, dass sich Bush auf den Merkel-Besuch freut. Es wird schöne Fotos von einer strahlenden Kanzlerin und einem heiteren Bush geben. Das Klima kann sich aber nur verbessern, wenn die deutsche Seite das negative Image der US-Regierung in Deutschland wirklich korrigieren will. In Washington wird man genau registrieren, wie ernst es die Deutschen damit meinen.