US-MILITÄR MIT NEUER STRUKTUR UND NEUER STRATEGIE
Friederich Mielke
Seit zwei Jahren will das US-Verteidigungsministerium seine
Streitkräfte im In- und Ausland umstrukturieren. Neue
militärische Aufgaben erfordern neue Strukturen und eine
neue Strategie. Die USA verfolgen heute primär drei strategische
Ziele: Sicherung der Ölimporte, Eindämmung des chinesischen
Hegemonialstrebens und Kampf gegen den Terrorismus. Europa
und „der Westen“ rücken in den Hintergrund;
China, Nahost, das kaspische Meer und Afrika geraten ins Visier.
Die Umstrukturierung berührt somit das transatlantische
Sicherheitsbündnis und die deutsch-amerikanischen Beziehungen.
Verteidigungsminister Rumsfeld hat am 13. Mai eine Liste
mit 800 Militäreinrichtungen vorgelegt, die innerhalb
der USA entweder geschlossen, verlegt oder sonst wie umstrukturiert
werden. Laut Liste sollen 33 große Militärbasen
geschlossen und 29 verkleinert werden. Hauptgrund der Umstrukturierung:
Neue strategische Anforderungen und Einsparungen von knapp
50 Milliarden Dollar über 20 Jahre.
Der Pentagon-Plan löst in den USA große Unruhe
aus. Jeder Einzelstaat sorgt sich um Arbeitsplätze und
Steuereinkommen. Nicht nur “blaue” Staaten sind
betroffen, die 2004 gegen George W. Bush gestimmt haben. In
South Dakota soll die Ellworth Air Force-Basis für B-1-Bomber
geschlossen werden, in Mississippi steht der Marinestützpunkt
Pascagoula auf der Liste, und in Georgia wird das Heer Fort
McPherson verlieren. South Dakota, Georgia und Mississippi
sind „rote“ Staaten mit Mehrheiten für Bush.
Im Nordosten und Süden klagen die Politiker, im Südwesten
und Westen wird triumphiert: „Wir sind erleichtert,
dass Kalifornien fast verschont blieb“, freut sich Senatorin
Barbara Boxer. Gouverneur Arnold Schwarzenegger sagt: „Wir
werden alles unternehmen, um die existentiell wichtigen Militärbasen
in Kalifornien zu beschützen.“ Und in Seattle (Washington)
freut man sich über neue Jobs bei der Versorgung von
U-Booten. Die Wirtschaft ist zufrieden, weil der Flugzeugträger
„Abraham Lincoln“ weiterhin zum Marinestützpunkt
Everett (Washington) gehört und nicht nach Hawaii verlegt
wird.
Der Pentagon-Plan bringt ein spannendes Phänomen ans
Licht: Die Umstrukturierung des US-Militärs verschiebt
sich landesweit von Ost nach West. Während im Nordosten
Militäreinrichtungen geschlossen werden, entstehen neue
Installationen im Südwesten und Westen. Senator Joseph
Lieberman aus Connecticut kritisiert den Verlust eines U-Boot-Stützpunktes
in seinem Staat, Senatorin Olympia Snowe klagt über die
Schließung der Marinewerft in Portsmouth (Maine), wo
7000 Militärs und Zivilisten ihren Job verlieren. Der
Gouverneur von Georgia will die Militärstützpunkte
in seinem Staat „entschlossen verteidigen.“ In
Kalifornien haben Politiker indes erfolgreich darauf hingewiesen,
dass ihre Stützpunkte bei einer asiatischen Bedrohung
lebensnotwendig werden. So sagt Generalmajor Mike Myatt der
„New York Times“, das Pentagon habe die strategische
Bedeutung Kaliforniens klar erkannt: Asien, nicht Europa,
läge im Interesse der Militärstrategen. Insofern
sei es vernünftig, Militäreinrichtungen innerhalb
der USA Richtung Westküste zu verlagern.
Auf internationaler Ebene sollen die US-Truppen aus Europa
in die USA zurückverlegt werden. Die dabei gesparten
Mittel sollen in Militärstützpunkte in den USA investiert
werden. Deutschland wird davon zentral betroffen. Ursprünglich
sollten alle 70.000 US-Truppen aus Europa abgezogen werden.
Dies hatte Präsident Bush im August 2004 angekündigt.
Das US-Militär sei zu stark auf die Anforderungen des
Kalten Krieges ausgerichtet, sagte Bush. Die heutige Bedrohungslage
erfordere eine flexible Streitmacht, die schnell verlegt und
eingesetzt werden könne. „Heute wissen wir, dass
wir in den nächsten Jahren militärisch gefordert
werden“, sagte Staatssekretär Ryan Henry am 9.
Mai vor Journalisten im Pentagon. „Was wir nicht wissen
ist, wann, wo und wie militärische Gewalt benutzt wird.“
Die Rückkehr schweren militärischen Gerätes
in die USA werde die Flexibilität der US-Streitkräfte
erhöhen. Die Pläne für die Umstrukturierung
der US-Streitkräfte im Ausland werden mit den regionalen
Kommandeuren koordiniert und mit dem Kongress und den Alliierten
und Partnern abgesprochen.
Inzwischen spricht das Pentagon von „mehreren Zehntausend“
US-Truppen, die aus Europa abgezogen werden sollen. Eine endgültige
Entscheidung sei darüber noch nicht gefallen. Verteidigungsminister
Rumsfeld betont, die US-Truppen sollten langsam aus Europa
abgezogen werden. Die betroffenen Länder sollten respektvoll
behandelt werden: „Der Zeitplan häng von den Verhandlungen
mit den anderen Ländern ab, von den Kosten und unserer
Wortwahl.“ Generalstabchef Myers befürwortet Rumsfelds
Pläne: „Sollte die Umstrukturierung nicht gelingen“,
sagte Myers, „werden die Vereinigten Staaten im Kalten
Krieg stecken bleiben.“
Generalstabchef Myers bekräftigte eine Äußerung
von General James Jones, dem Kommandeur der US-Streitkräfte
in Europa. Jones hatte am 10. Mai betont, die USA würden
sich zunehmend auf neue Bedrohungen durch nichtstaatliche
Akteure „am Ost- und Südrand unseres Gebietes“
konzentrieren. Die aktuelle Verteidigungslage der USA sei
zu linear und geographisch beschränkt. Ein neues strategisches
Umfeld sei entstanden, das eine neue strategische Struktur
erfordere. Die innere und äußere Umstrukturierung
der US-Streitkräfte lässt die strategischen Ziele
der USA erkennen: Der Krieg gegen den Terrorismus, die Eindämmung
von China und die Sicherung der Erdölimporte erfordern
flexible Streitkräfte, neue Militärbasen und eine
östlich orientierte Verteidigungsstruktur. Mit der großen
Umstrukturierung geht das Pentagon genau in diese Richtung.
