KANZLERIN MERKEL UND DIE CHANCE DER TRANSATLANTISCHEN ERNEUERUNG
Friederich Mielke
Washington hat nicht euphorisch auf die Merkel-Kanzlerschaft
reagiert. „Wir begrüßen es, dass Angela Merkel
als Bundeskanzlerin designiert wurde“, sagte US-Außenamtssprecher
Tom Casey. „Wir unterhalten starke Beziehungen zu Deutschland,
die wir unter Kanzler Schröder ausgebaut haben. Wir freuen
uns darauf, die deutsch-amerikanische Beziehung mit der neuen
Regierung weiter zu pflegen.“ Nüchterne Worte angesichts
der Hoffnung, die man in Washington auf eine Merkel-Kanzlerschaft
setzt.
Die deutsch-amerikanischen Beziehungen waren unter Kanzler
Schröder gespannt. Nach der „uneingeschränkten
Solidarität“ mit Amerika folgten der Irakkonflikt
und Streit über Umweltpolitik, internationalen Gerichtshof
und amerikanische Präventivkriegsdoktrin. Persönliche
Gegensätze zwischen Kanzler und US-Präsidenten haben
zusätzlich geschadet. Die Schröder-Regierung hat
die größte deutsch-amerikanische Krise seit 1945
durchlebt. Nun hofft Washington, eine Merkel-Kanzlerschaft
werde den Kurswechsel bringen. Loyalität mit den USA
werde wieder vor nationale Eigenständigkeit und Selbstbehauptung
rangieren. Eine Merkel-Kanzlerschaft soll die deutsch-amerikanischen
Beziehungen entspannen.
Als Wolfgang Schäuble jüngst von Präsident
Bush empfangen wurde, versprach er einen Kurswechsel der deutschen
Außenpolitik. Schäuble gelobte eine Erneuerung
der transatlantischen Beziehung und das Ende der Achse Paris-Berlin-Moskau.
„Ich verstehe nicht, wie die einst exzellenten Beziehungen
mit den Vereinigten Staaten derart verkommen konnten“,
sagte Merkel nach Schäubles Besuch. Merkel plädiert
für Loyalität im deutsch-amerikanischen Geflecht.
Ihre Bush-freundliche Haltung wird im offiziellen Washington
begrüßt.
Die nüchterne US-Reaktion auf Merkels Kanzlerschaft
lässt erkennen, dass die amerikanische Regierung vom
deutschen Wahlergebnis enttäuscht ist. Das Auswärtige
Amt wird von Sozialdemokraten regiert, die große Koalition
hemmt die freie Entfaltung der christdemokratischen Agenda.
Kontinuität in den deutsch-amerikanischen Beziehungen
ist angesagt – kein Kurswechsel. Die Schröder-Regierung
hat nicht alle amerikanischen außenpolitischen Ziele
blockiert. Sie hat den Kosovo-Krieg mitgemacht und die Afghanistan-Intervention
unterstützt. Bundeskanzlerin Merkel wird dennoch ihre
Loyalität zu Washington gegen die transatlantische Eigenständigkeit
der Sozialdemokraten verteidigen müssen.
Es wird schwer werden, einen gemeinsamen Nenner in der Außenpolitik
zu finden – beim Waffenembargo für China, im Nahen
Osten, in der Iranfrage und beim Dauerthema Türkei. Merkels
„privilegierte Partnerschaft“ für die Türkei
ist in Washington unbeliebt. Außenministerin Rice hatte
sich jüngst in die Türkeipolitik der EU eingemischt
und die Europäer aufgefordert, die Verhandlungen mit
der Türkei zu beginnen. Washington will die Vollmitgliedschaft
der Türkei, Angela Merkel nicht. Die neue Kanzlerin hat
hier ein Dauerproblem mit den Amerikanern.
Bush und Merkel mögen sich. Die „Chemie“
stimmt. Die deutsch-amerikanischen Beziehungen können
entspannt werden. Bush erwartet mehr logistische und diplomatische
Unterstützung im Irak, Merkel wird Mäßigung
im Umgang mit Alleingängen fordern. Vielleicht gelingt
beiden, der transatlantischen Beziehung wieder den Stellenwert
einzuräumen, den er im 21. Jahrhundert haben sollte.
Die schweren Probleme der Welt müssen von Amerikanern
und Europäern gemeinsam gelöst werden. Terrorismus,
Seuchen, Armut, Treibhauseffekt und Massenvernichtungswaffen
gehen alle an.
Bundeskanzlerin Merkel hätte eine Chance: Ihr Zugang
zum amerikanischen Präsidenten bietet die Gelegenheit,
die imperiale Politik des US-Präsidenten durch europäische
Mäßigung aufzuweichen. Ob ihr dies gelingt, hängt
viel vom persönlichen Umgang der Kanzlerin mit dem US-Präsidenten
ab. Als Frau hat sie gute Karten: Bush hört auf starke
Frauen – auf First Lady Laura, Außenministerin
Condoleezza Rice oder Beraterin Karen Hughes. Vielleicht gelingt
Angela Merkel, was Schröder, Chirac und Schüssel
nicht schaffen: Ein Kurswechsel in Richtung euro-atlantische
Kooperation und Kommunikation. Es wäre zum Besten Amerikas,
Europas und der Welt.
