VIETNAM UND PROTESTLIEDER: BUSH GERÄT WEITER UNTER DRUCK
Friederich Mielke
George W. Bush kann nicht zufrieden sein: Anti-Kriegsdemonstranten
belagern die Ranch, die Irakpolitik gerät durch eigene
Leute unter Beschuss, und im konservativen Utah organisiert
ein Bürgermeister den Aufstand gegen Bush. In Utah wähnte
sich der Präsident zuhause. Der Mormonen-Staat ist stark
Republikanisch. Eine Rede vor Veteranen sollte dort die Irakpolitik
rechtfertigen. Bush war in Zugzwang geraten, seit Mutter Sheehan
eisern vor der Ranch in Texas protestiert. Die trotzige Mutter
eines gefallenen US-Soldaten hatte eine Debatte über
den Irakkrieg ausgelöst. Das Land wartet auf ein Zeichen
vom Oberkommandierenden.
Doch die Veteranen-Rede in Utah ignorierte Mutter Sheehan.
Der Präsident lobte die irakische Verfassung als „Grundlage
für eine dauerhafte Demokratie auf den Ruinen einer brutalen
Diktatur“ und nannte den Verfassungsprozess „beeindruckend“.
Bush will die unvollständige irakische Verfassung als
politischen Erfolg im Irak-Chaos vorzeigen. Zum ersten Mal
erwähnte er die genaue Zahl der US-Opfer – 1.864
im Irak, 223 in Afghanistan. Den Demonstranten sagte Bush:
„Wir ehren das Opfer der Toten, indem wir offensive
gegen die Terroristen vorgehen.“ Ein Rückzug der
US-Truppen käme nicht in Frage.
Die Veteranen jubelten, doch im „Pioneer Park“
von Salt Lake City protestierten die Demonstranten. Etwa 2000
Kriegsgegner hatten sich zur kollektiven Bush-Schelte versammelt.
Besonders pikant: Anführer der Anti-Kriegsdemonstration
war der Bürgermeister von Salt Lake City persönlich.
Im US-Staat mit der größten Bush-Gefolgschaft hatte
Bürgermeister Rocky Anderson zum Protest gegen den Krieg
aufzurufen: „Wir wollen der Welt sagen, dass selbst
im konservativen Staat Utah viele Menschen die gefährliche,
verantwortungslose und lügnerische Politik der Bush-Regierung
ablehnen“, rief Anderson. „Wir protestieren nicht
gegen das Veteranentreffen, wir protestieren gegen die Politik
des Präsidenten. Wir hätten längst lernen müssen,
dass wir unsere Form von Demokratie nicht mit Gewalt exportieren
können.“
Anderson hatte persönlich zur Anti-Kriegsdemonstration
aufgerufen. Wer nicht gegen die schädliche Politik der
Bush-Regierung protestiert, hatte Anderson geschrieben, müsse
sich „Apathie und Resignation“ vorwerfen lassen:
„Der Patriotismus verpflichtet uns zur Kritik an der
Regierung, wenn sie sich anti-demokratisch und lügnerisch
verhält“. Die Veteranen reagierten zornig. Sie
warfen Anderson Vaterlandsverrat vor und forderten seinen
Rücktritt. Die Zeitung „Salt Lake Tribune“
hat sich indes auf die Seite des Bürgermeisters gestellt.
Am 23. August schrieb das Blatt: „Patriotismus bedeutet
nicht blinde Loyalität. Wer die Soldaten unterstützt,
muss nicht den Einsatz unkritisch bejahen, in den sie geschickt
werden. Im Bewusstsein vieler Patrioten gleicht dieser Krieg
einer fatalen Todesfalle. Der Bürgermeister darf sich
zu Recht dagegen wehren. In einer freien Gesellschaft ist
Kritik nicht nur ein Bürgerrecht. Es ist eine Pflicht.“
Bush mag den Protest als lästiges Beiwerk einer Demokratie
abtun; Kritik aus den eigenen Reihen schmerzt. Der Republikanische
Senator Chuck Hagel aus Nebraska ist kein Pazifist. Als hochdekorierter
Vietnam-Veteran hatte er für den Irakkrieg gestimmt.
Jetzt sagt Hagel, der Krieg hätte den Nahen Osten destabilisiert
und gleiche dem Vietnamkrieg: „Nach zweieinhalb Jahren
im Irak sind wir keine Sieger“, meinte Hagel im US-Fernsehen:
„Wir sollten darüber nachdenken, wie wir dort wieder
rauskommen.“ Das Festhalten am eingeschlagenen Kurs
sei keine Politik. „Je länger wir im Irak bleiben,
desto mehr werden wir die Region destabilisieren. Und desto
mehr ähnelt diese Lage der Situation in Vietnam.“
Amerika ist heute ebenso orientierungslos wie in den 60er
Jahren, als der Vietnamkrieg Regierung, Opposition und die
Öffentlichkeit spaltete. Selbst die Argumente sind die
gleichen: „Wir werden dort drüben gewinnen, wenn
wir mutig durchhalten und das Richtige zu tun“, sagt
der Republikanische Senator Orrin Hatch aus Utah. Die Politik
der Demokratisierung des Nahen Ostens ähnelt der Dominotheorie
des Vietnamkrieges: Wenn der erste Staat demokratisiert ist,
werde eine Demokratisierungswelle die Region verändern.
Doch diese Logik ist umstritten. Sie kann auch eine Illusion
sein. Vietnam ist das abschreckende Beispiel.
Um den Bezug zum Vietnamkrieg herzustellen, melden sich Veteranen
der Anti-Vietnam-Bewegung zurück. Die beliebte Sängerin
Joan Baez ist wieder da. In Texas hat sie ein Konzert für
die 500 Demonstranten vor der Bush-Ranch gegeben. „Bei
meiner ersten Vietnam-Demonstration waren wir 10 Leute“,
sagte Baez. „Dies hier ist eine Menschenmenge.“
Baez lobte das Engagement von Mutter Sheehan: „Ihr Protest
ist der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt.
Und fließendes Wasser kann man nicht aufhalten“.
Die inzwischen 64-jährige Künstlerin sang Lieder
aus der Vietnamzeit und ermutigte die Demonstranten bei ihrem
Protest.
Wenn Joan Baez Recht hat, muss George W. Bush seine Politik
bald ändern. Der Vietnamkrieg wurde abgebrochen, weil
die Regierung von Volk, Presse und Opposition nicht mehr unterstützt
wurde. Amerikanische Militärs meinen, sie seien „im
Felde unbesiegt“ gewesen. Fernsehen, Demonstranten,
„die Straße“ hätten den Rückzug
erzwungen. Dies ist die Dolchstoßlegende des Vietnamkrieges.
Verteidigungsminister Rumsfeld argumentiert heute ähnlich.
Der Irak ist ein militärischer, politischer, wirtschaftlicher
und menschlicher Alptraum. Die amerikanische Öffentlichkeit
wird diesen Zustand nicht langfristig hinnehmen. Früher
oder später wird die Propaganda der Regierung durchschaut.
Dann wird der Irak auch zum Alptraum der Bush-Regierung.
