WILLKOMMEN IN STRALSUND, MR. BUSH!
Friederich Mielke
Die Ankündigung des Bush-Besuches in Stralsund ist eine
kleine Sensation. Amerikanische Präsidenten reisen selten
ins deutsche Hinterland. Reagan war zwar in Bitburg, Clinton
in Eisenach und George W. Bush in Mainz. Stralsund wird dennoch
durch den Besuch eines US-Präsidenten privilegiert. Die
angekündigte Visite manifestiert die enge Beziehung zwischen
Kanzlerin und Präsidenten. Bush zeigt Flexibilität
und Entgegenkommen: Die Erfolgsgeschichte im Osten passt in
sein Weltbild. Für Bush sind Freiheit, Demokratie und
Unternehmertum wichtige amerikanische Prinzipien. Für
ihn ist die Leistung im Osten auch ein amerikanischer Erfolg.
Mr. Bush ist in Ostdeutschland nicht beliebt. Er gilt als
Projektionsfläche für alles Negative an Kapitalismus
und Marktwirtschaft. Seine Außenpolitik erhält
schlechte Noten: Der Irakkrieg, die ruinöse Umweltpolitik
oder die Ablehnung internationaler Organisationen werden als
arrogant und verhängnisvoll kritisiert. Es wäre
denkbar, dass die Stralsunder George W. Bush die kalte Schulter
zeigen könnten.
Dies wäre fatal und ein Verrat an der Kanzlerin. Frau
Merkel hat die richtige Strategie: Ihr vertrauensvolles Verhältnis
zum US-Präsidenten ermöglicht ihr und Europa, Einfluss
auf die Außenpolitik der USA zu nehmen. Je enger die
Beziehung zwischen der Kanzlerin und dem Präsidenten,
desto größer die Chance, Washington in wichtigen
Fragen der Weltpolitik zu mäßigen und zu beeinflussen.
Ein Schulterschluss zwischen den USA und Europa setzt Vertrauen,
Kommunikation und Koordination voraus. Frau Merkel schafft
die Voraussetzungen dafür.
Der Bush-Besuch bietet eine Gelegenheit, über Anti-Amerikanismus
im Osten zu diskutieren. 40 Jahre Klassenfeindpropaganda haben
Spuren hinterlassen. Es fällt vielen Ostdeutschen schwer,
sich für Amerika zu erwärmen. Bush ist leider kein
Vorzeigepräsident. Hillary Clinton oder John Kerry würden
sich eher eignen, die USA als Kulturnation darzustellen. Dennoch
ist die Zeit gekommen, das Thema Anti-Amerikanismus im Osten
zu diskutieren. Es geht nicht an, dass die älteste Demokratie
der Welt weiterhin als imperialistisch, faschistoid, kriminell
oder kulturlos verurteilt wird. Das Land mit der stabilsten
demokratischen und republikanischen Verfassung war bereits
ein liberaler Rechtsstaat, als der Preußenkönig
deutsche Demokraten mit Soldaten bekämpfte. Amerika ist
die Mutter von Freiheit, Volkssouveränität, Gewaltenteilung
und republikanischer Staatsform. Dies gilt, obwohl Amerika
heute unter Bush der Welt ein anderes Bild zeigt. In Ostdeutschland
ist diese Botschaft jedoch kaum angekommen. Die anti-amerikanischen
Ressentiments der sozialistischen Propaganda gehören
in die Archive.
Kluge Ostdeutsche werden erkennen, dass die deutsch-amerikanische
Partnerschaft der vernünftigste Weg ist, die Probleme
des 21. Jahrhunderts mit einem transatlantischen Schulterschluss
zu meistern. Die Vereinigten Staaten sind keine unbefleckte
Weltmacht; ihre Demokratie ist aber immer noch die beste Staatsform.
Ostdeutschland muss umdenken. Amerika muss sich als Kulturnation
und Wiege der Demokratie vorstellen. Das Vertrauen in eine
wohlwollende Pax Americana kann im Osten nur wachsen, wenn
Informationen und Vertrauen die Hasspropaganda der Vergangenheit
ablösen. Der Bush-Besuch bietet eine Gelegenheit zur
Aufarbeitung des gebrochenen Verhältnisses zur USA.
Bush-Vater hat geholfen, die Wiedervereinigung voranzubringen,
Bush-Sohn sucht die Nähe zur Bundesrepublik. Die Bush-II-Regierung
will ihre Außenpolitik mit Alliierten und Freunden koordinieren.
Der militante Kurs der „Neokonservativen“ ist
Geschichte. Die Bundeskanzlerin will diese Kursänderung
anerkennen und unterstützen. Wer verantwortungsvoll und
zukunftsorientiert handelt, steht in Stralsund an der Straße
und winkt. Der euro-atlantische Schulterschluss stärkt
Europa und die westliche Welt. Wer sich abwendet, schadet
seinen eigenen Interessen. Die Schwächung der euro-atlantischen
Gemeinschaft stärkt potentielle Weltmächte wie China
oder Russland. Niemand muss so laut jubeln wie bei Kennedy
oder Clinton. Aber ein freundliches „Willkommen, Mr.
Bush“ sollte es schon sein. Auch wenn man dabei mehr
an die Kanzlerin als an den Präsidenten denkt.
